Unerlaubte Kopien von Markenwaren oder -produkten überschwemmen die Märkte weltweit immer mehr. So lange es um Handtaschen oder Bekleidung geht, mag das nur ein wirtschaftlicher Schaden sein. Geht es aber um Medikamente ohne Wirkstoff oder Autoersatzteile, wie für die Bremsen, können die Fälschungen lebensgefährlich sein.

Weltweit werden gefälschte und unerlaubt hergestellte Waren im Wert von 460 Milliarden Euro gehandelt. Und nicht nur das. Auch der Anteil gefälschter Waren am Welthandel ist seit 2016 von 2,5  auf 3,3 Prozent gestiegen. Bei den Einfuhren in die Europäische Union entfallen bis zu 121 Milliarden Euro auf solche Waren. Das entspricht fast sieben Prozent der Gesamteinfuhren der EU.

Im Bericht des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wird Alarm geschlagen.

Die ursprünglich vom EUIPO und der OECD erstellte und 2016 veröffentlichte Analyse, in der der weltweite Handel mit gefälschten und unerlaubt hergestellten Waren auf einen Wert von insgesamt bis zu 338 Milliarden Euro geschätzt wurde, ist inzwischen weit übertroffen. Demnach hat der weltweite Anstieg erhebliche Ausmaße angenommen.

Am stärksten von Fälschungen und Produktpiraterie betroffen sind nach wie vor Unternehmen und Betriebe, die vornehmlich in OECD-Ländern, wie den USA, Frankreich, Italien, der Schweiz, Deutschland, Japan, Korea und im Vereinigten Königreich angesiedelt sind.

Allerdings ist auch eine wachsende Zahl von Unternehmen, die in anderen Volkswirtschaften niedergelassen sind, darunter in China, Brasilien und Hongkong, vom weltweiten Handel mit gefälschten und unerlaubt hergestellten Waren betroffen.

Der Exekutivdirektor des EUIPO, Christian Archambeau, erklärte dazu: „Fälschungen und Produktpiraterie stellen eine erhebliche Bedrohung für Innovation und Wirtschaftswachstum sowohl auf EU- als auch auf weltweiter Ebene dar. Der wachsende Anteil von gefälschten und unerlaubt hergestellten Waren am Welthandel ist zutiefst besorgniserregend und erfordert ohne Zweifel ein koordiniertes Vorgehen auf allen Ebenen, wenn dieser Bedrohung erfolgreich entgegengewirkt werden soll.“

In dem Bericht wird hervorgehoben, dass gefälschte und unerlaubt hergestellte Waren praktisch aus jeder Volkswirtschaft der Welt stammen können, wo sie entweder direkt hergestellt oder aber über einen Transitpunkt versandt werden. Die im Bericht genannten Zollbeschlagnahmen weisen jedoch auf die wichtigsten Herkunftsländer und -regionen hin, aus denen gefälschte und unerlaubt hergestellte Waren exportiert werden. Dazu gehören China, Hongkong, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei, Singapur, Thailand, Indien und Malaysia.

Der Bericht stützt sich auf Daten aus fast einer halben Million Zollbeschlagnahmen internationaler Durchsetzungsbehörden, darunter die Weltzollorganisation, die Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission und das Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten. Das Datenmaterial besteht aus Daten, die von Zollbediensteten erhoben und verarbeitet wurden.

Die Erkenntnisse des Berichts sind Hochrechnungen aus Zolldaten in Verbindung mit dem grenzüberschreitenden Handel. Sie erstrecken sich weder auf gefälschte und unerlaubt hergestellte Waren, die auf Inlandsmärkten hergestellt und verbraucht wurden, noch auf digitale Raubkopien, die über das Internet verbreitet wurden. Mit anderen Worten: Das Problem ist noch viel größer, weil auch durch den internationalen Internethandel nur ein Bruchteil solcher Kopien entdeckt wird. Experten schätzen die Dunkelziffer auf bis das Dreifache der ermittelten Daten.

Bei dem vorgelegten Bericht handelt es sich um die Nummer 1 in einer Reihe von fünf vom EUIPO und der OECD erstellten Studien. Die zweite Studie mit dem Titel „Bestandsaufnahme der realen Handelswege gefälschter Waren“ verfolgte die Routen rund um die Welt nach, von den Herkunftsländern über die Transitpunkte bis an ihren jeweiligen Bestimmungsort. Diese Bestandsaufnahme ermöglicht nicht nur die gezielte Verfolgung solcher Warenströme für illegale Produkte, sondern hilft auch dabei, Kontrollen zielsicherer einzusetzen.

In der dritten Studie stand die Rolle von Freihandelszonen im Fokus, die den Handel mit gefälschten Waren erleichtern. Freihandelszonen sind ein Gebiet, innerhalb dessen die Mitgliedsländer untereinander keine Zölle erheben und die Warenströme auch mengenmäßig nicht beschränken. Im Verhältnis zu dritten Staaten bleibt die jeweilige Zollautonomie der einzelnen Länder jedoch erhalten.

In der vierten Studie wurden die Faktoren analysiert, die dafür sorgen, dass in bestimmten Ländern die Wahrscheinlichkeit, dass dort mit gefälschten Waren gehandelt wird, höher ist, als in anderen Ländern, während bei der fünften Studie der Missbrauch von Kleinpaketen im Handel mit gefälschten Waren im Mittelpunkt stand. Hier ist es vor allem der Internethandel, der weltweit mit Einzelprodukten agiert. Diese Warenströme haben kein besonderes Muster, so dass deren KOntrolle besonders schwierig ist.

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist eine dezentrale Agentur der EU mit Sitz in Alicante, Spanien. Es ist für die Eintragung von Unionsmarken (UM) und Gemeinschaftsgeschmacksmustern (GGM) zuständig und arbeitet mit den nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum in der EU zusammen. Das EUIPO führt über die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums Forschungsarbeiten und Aktivitäten zur Bekämpfung von Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums durch.